inhaltlich verantwortlich:
Fragen: durch Herrn Böhl von der Goslarschen Zeitung
Antworten: Eckhard Bruns und Horst Mögelin der Ratsgruppe Kritische Bürger für Clausthal-Zellerfeld / Die Linke
Frage Böhl: Stammt das Flugblatt/die Wurfsendung von der
(Rats-)Gruppe Kritische Bürger für Clausthal-Zellerfeld/Die Linke?
Antwort Kritische Bürger/Die Linke: Das Flugblatt, welches Sie meinen ist von der Gruppe der Kritischen Bürger für Clausthal-Zellerfeld / Die Linke erstellt worden.
Böhl: Wer ist der Verantwortliche im Sinne des Presserechts und warum ist der nicht auf dem Flugblatt genannt?
KriBü/Li: Verantwortlich im Sinne des Presserechtes ist in diesem Falle der Fraktionssprecher , Herr Eckhard Bruns, Spiegelthaler Str. 23 b, 38678 Clausthal-Zellerfeld. Die Nennung eines V.i.S.d.Ps ist jedoch bei einmaligen Infoschriften, wie unserem Flugblatt nicht notwendig; zumal dieses eindeutig durch die Überschrift unserer Gruppe zuzuorden ist.
Böhl: Sind Sie davon überzeugt, die darin genannten Zahlen entsprechen der Wahrheit – und falls ja – wie erklären Sie sich die Differenz in Millionenhöhe gegenüber den Zahlen aus der Samtgemeindeverwaltung?
KriBü/Li: In der Ratssitzung vom 31. Oktober konnte trotz mehrfacher Anfragen an die Verwaltung keine genaue Zahl zu den anstehenden Kosten genannt werden. Einzig Herr Mönkemeyer äußerte Vermutungen, dass es sich hier um 5 Mio. € oder eventuell auch mehr handeln könnte. Dies ist so jedoch leider nicht im Protokoll der Sitzung
vermerkt worden. Letzte Kostenschätzungen unsererseits unter Berücksichtigung dieser recht vagen Auskunft und unter Annahme weiterer Folgekosten zum Beispiel zur Unterhaltung des anscheinend schwer vermittelbaren Marktkirchen-„Cafes“ ergeben einen langfristigen und unüberschaubaren Kostenrahmen, welchen wir den Bürgern unserer Stadt nicht zumuten können und wollen.
Böhl: Woher nehmen Sie die Erkenntnis, dass der Zellbach-Ausbau als „Folge des IEWK-Programms frühestens Ende des Jahres 2015 beginnen“ werde?
KriBü/Li: Diese Erkenntnis entnehmen wir der Vorlage 2|101|2013 in deren Begründung es im 5 Absatz heißt:
„Die aufgrund des vorliegenden Förderbescheides im Ursprungshaushalt für 2013 eingeplanten 500.000 € GVFG-Mittel für den Ausbau des Zellbachs müssen in diesem Nachtrag abgesetzt werden, da diese in 2013 nicht mehr fließen werden,
weil mit der Umsetzung der Maßnahme noch nicht begonnen wurde. Daher wird eine verzögerte Einnahme der Mittel in 2015 erwartet.
Sowie dem Protokoll der Ratssitzung vom 31. Oktober 2013, wo auf Seite 6 zum Tagesordnungspunkt 3.5 Einwohner -fragestunde – IEWK, Zellbach und Kronenplatz zu lesen ist:
„Herr Elsner bittet um Auskunft, ob die wichtigen Projekte Zellbach und Kronenplatz einfach zur Seite gelegt werden.Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass der Zellbach nach wie vor das dringlichste Problem sei. Aufgrund der Tatsache, dass die Erzstraße im Rahmen des IEWK bis Ende 2014 fertiggestellt sein müsste, könnte mit der Baumaßnahme Zellbach wahrscheinlich erst im Jahr 2015 begonnen werden.“ Die genannten Daten wurden bei jeder Gelegenheit als „sportlich“ bezeichnet, weshalb durch mögliche Verzögerungen mit späteren Fertigstellungsterminen zu rechnen ist.
Mit der Herausnahme des Zellbach aus dem IEWK kann dieses Projekt einzeln angegangen und so in einem überschaubaren finanziellen und zeitlichen Rahmen dargestellt werden. Ohne das IEWK kann die Sanierung des Zellbach tatsächlich noch vor (!) der Erzstraße begonnen werden, was mit IEWK offensichtlich auch von der Verwaltung als nicht realisierbar eingestuft wird – wie Herr Reinartz mündlich bestätigte .
Frage Böhl: Sind Sie sich darüber im Klaren, dass der Zellbach-Ausbau in der
Mittelmauer-Variante (trotz vermeintlicher Finanzierungsprobleme) im
Frühjahr 2014 abgeschlossen wäre, hätte der Rat die Planung nicht gestoppt?
KriBü/Li: Hätte die neue Ratsmehrheit das IEWK nicht gestoppt wären Bürgerwille und Finanzkraft der Stadt bei
der Umsetzung der Baumaßnahmen nicht ausreichend berücksichtigt worden. Schließlich wurde die neue Mehrheit des
Bergstadtrates auch gewählt, um einige Aspekte des IEWK sowie den Ausbau des Zellbach in der Mittelmauervariante
zu unterbinden.
Frage an Herrn Böhl: Woher nehmen Sie die Erkenntnis, ihrer in ihrem Artikel genannten Zahlen über die Kosten des Marktkirchenplatzes? Selbst den Mitgliedern im Rat liegen bisher – trotz mehrerer Nachfragen – keine Unterlagen
zu dieser Abrechnung vor!
Nachsatz KriBü/Li:
Dass Ihnen und den Ratskollegen von Seiten der SPD-FDP-Mehrheit die neue Marschrichtung der Stadtpolitik nicht gefällt, ist allfällig sicht- und lesbar. Ihre Fragen sind mittlerweile jedoch arg von Polemik gekennzeichnet. Ein derartiges „Interview“ zeugt wiederholt von einem denkwürdig manipulativen Demokratie-Verständnis Ihrerseits und ihrer Redaktion in Kombination mit schlechter Recherche. Auf diese Weise vermitteln Sie den Oberharzer Bürgern eine unverantwortliche Konstellation von Halbwissen und Demagogie! Machen sie vor weiteren Interviews bitte zunächst ihre
Hausaufgaben, während wir weiterhin unsere machen.
Mit Oberharzer Glück Auf!
Eckhard Bruns, Horst Mögelin